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Comment on Ausbürgern, Ausweisen, Abschieben by T. M.
['Dana Schmalz', 'Schmalz']
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Ausbürgern, Ausweisen, Abschieben Szenarien der Remigrationspolitik – und was sie bremsen kannDas Unwort des Jahres 2023 – „Remigration“ – steht im Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt an prominenter Stelle (II).
In ihrem Programm identifiziert sich die AfD explizit mit diesem Begriff, der eine rigorose Ausweisungspolitik auf der Basis eines ethnischen Volksbegriffs verfolgt.
Ein solcher Begriff widerspricht dem formalen Volksbegriff des Grundgesetzes und der Gleichheit aller Staatsangehörigen.
Daneben sind die bindenden Verwaltungsvorschriften eine wichtige Stellschraube, durch die die Bundesebene einhegen kann, was in der Ausführung durch die Länder passiert.
Grundsätzlich ist der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit nach Art.