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SPD-Generalsekretär verspricht klareres Profil
['Dts Nachrichtenagentur']
FinanzNachrichten.de: Aktuelle Nachrichten
Berlin - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat nach den Forderungen der Parteibasis nach einem Kurswechsel eine klarere Positionierung in Kernfragen zugesagt.
Es seien "unbestritten harte Entscheidungen", die man in der Koalition mit der Union und "angesichts der finanziellen Lage des Staates" treffen müsse, sagte Klüssendorf dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Umso mehr müsse die SPD erkennbare Positionen zu Themen wie bezahlbarem Leben, sicherer Rente oder echter Steuergerechtigkeit haben und für diese Themen in der Koalition die Verantwortung übernehmen.
"Wir arbeiten hart daran, dieses klare Profil trotz der notwendigen Entscheidungen in der Bundesregierung herauszuarbeiten", versicherte der Generalsekretär.
Klüssendorf bekräftigte seine Forderung nach einer Reform der Erbschaftssteuer und plädierte für einen Spritpreisdeckel.