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Russisches Gericht schließt Oppositionspartei Jabloko von Wahl aus
['Tiroler Tageszeitung']
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Moskau – Russlands Oberstes Gericht hat die liberale Oppositionspartei Jabloko von der Parlamentswahl im September ausgeschlossen.
Das Gericht begründete sein Urteil am Montag gegen die Anti-Kriegs-Partei mit zahlreichen Verstößen gegen die russische Wahlgesetzgebung.
Der als Erfüllungsgehilfe des Kreml kritisierte Richter Wjatscheslaw Kirillow folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die Rodinas Beschwerde gegen die Wahlleitung als gerechtfertigt ansah.
Vor dem Gericht versammelten sich Hunderte Unterstützer der Partei, die „Jabloko“, „Jabloko“ riefen.
Die landesweite Parlamentswahl und die Kommunalwahlen sind vom 18. bis 20.