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Kommunalfinanzen: Konjunkturflaute setzt Kommunen zu – aber nicht allen
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Rieder: Finanzsituation alarmierendProblematisch für die Städte und Gemeinden sei nicht nur, dass sich die Steuereinnahmen insgesamt verhaltener entwickeln als noch durch die letzten Steuerschätzungen prognostiziert, sagte Rieder.
Positiv bewertete Rieder das kommunale Investitionsprogramm, das das Land aufgelegt hat – allerdings über Kredite finanziert.
Es ändere aber nichts daran, dass die Kommunen für ihre staatlichen Aufgaben oft zu wenig Geld hätten, so Rieder.
Es gebe Bedenken, dass der Abwärtstrend bei der Gewerbesteuer, der in anderen Kommunen zu beobachten sei, Eisenach mit einiger Verzögerung auch erreichen könnte.
2026 rechne Nordhausen mit einem Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr von 1,2 Millionen auf 24,1 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer.