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Comment on Zurück zur Sache? by Sofiane Benamor
['Elisa Hoven', 'Frauke Rostalski', 'Marco Vöhringer', 'Hoven', 'Rostalski', 'Vöhringer']
Comments for Verfassungsblog
Wie Stüer angesichts dieser ausdrücklichen Würdigung zu der Einschätzung gelangt, wir hätten die im Gutachten enthaltenen Negativbefunde „kommentarlos übergangen“, übersteigt unser Verständnis – und widerspricht zugleich seinem Ansinnen, „zurück zur Sache“ zu gelangen.
gerade auf, um eine solche Haltung zu kritisieren – und nicht, um sie sich zu eigen zu machen.
Dabei wäre ihm möglicherweise auch aufgefallen, dass der Umgang mit der – insbesondere ostdeutschen – Wählerschaft der AfD mal seriös und respektvoll (vgl.
Wer es ernst meint mit der Demokratie, der muss die Grenzen ihrer Wehrhaftigkeit auch dort achten, wo sie den politischen Gegner schützen.
Juristinnen und Juristen fällt die Aufgabe zu, die Voraussetzungen eines Parteiverbots nüchtern, präzise und ergebnisoffen zu formulieren und zu prüfen.