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Deutscher Städtetag: ÖPNV droht Rückgang um mehr als zehn Prozent – Verkehrsminister Bilger soll Mobilitätspakt schnell auf den Weg bringen
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Mittelstand Cafe
Als Grund nannte der Städtetag die Finanzmisere der Kommunen.
„Mit den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln für den Öffentlichen Nahverkehr ist das derzeitige Niveau nicht mehr zu halten“, beklagte Schuchardt.
Der kommunale Spitzenverband nahm den neuen Bundesverkehrsminister Steffen Bilger in die Pflicht, der die Nachfolge des von Kanzler Friedrich Merz entlassenen Patrick Schnieder (alle CDU) antritt.
Außerdem sagten die Koalitionspartner zu, die Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz deutlich aufzustocken.
„Dann können Bund und Länder unter Beteiligung der Kommunen und der Branche im September in die Verhandlungen zum Modernisierungspakt für den ÖPNV starten.“