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Anerkennung eines palästinensischen Staates: Ein Verstoß gegen Völkerrecht?
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Mehrdad Payandeh analysiert, inwiefern das mit dem Völkerrecht vereinbar ist – und welche Folgen eine Anerkennung hätte.
Die palästinensischen Gebiete sind von Israel besetzt, und die Diskussion über eine mögliche Zwei-Staaten-Lösung scheint die fehlende Eigenschaft als Staat vorauszusetzen.
Zudem tritt Palästina auf internationaler Ebene vielfach wie ein Staat auf und wird als solcher behandelt.
Völkerrecht steht einer Anerkennung nicht entgegenDoch darauf kommt es ohnehin nicht an.
Gleichwohl ist die Anerkennung von Bedeutung: Angesichts der Unklarheiten der Drei-Elemente-Lehre dient sie gerade dazu, umstrittene Fälle zu klären.
['ist'
'die'
'und'
'anerkennung'
'gegen'
'der'
'als'
'nicht'
'völkerrecht'
'auf'
'staat'
'verstoß'
'palästinaanerkennung'
'palästina']