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Donald Trump: USA befinden sich im Krieg mit Drogenkartellen
['Alexander Schmalz']
Berliner Zeitung
US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz der Streitkräfte gegen Drogenkartelle in der Karibik als Teil eines „bewaffneten Konflikts“ eingestuft.
In einem vertraulichen Bericht an mehrere Ausschüsse des Kongresses, über den die New York Times am Donnerstagabend berichtete, heißt es, die Vereinigten Staaten befänden sich nun offiziell in einem Krieg mit Drogenkartellen, die die Regierung als terroristische Organisationen eingestuft hat.
„Dies ist ein Zerreißen“: Kritik an Trumps VorgehenMit der Einstufung beanspruche Trump nach Einschätzung von Rechtsexperten „weitreichende Kriegsbefugnisse“, schrieb die New York Times.
Juristen zweifelten jedoch, so die Zeitung, dass Drogenkartelle nach internationalem Recht überhaupt als „nichtstaatliche bewaffnete Gruppen“ gelten, mit denen sich die USA in einem Krieg befänden.
Kritiker warnten laut New York Times, Trump verwische die Grenze zwischen polizeilicher Strafverfolgung und Kriegshandlungen.