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Comment on Starker Präsident, verschlissene Minister by Arne P. Wegner
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Comments for Verfassungsblog
Starker Präsident, verschlissene Minister Bayrous Scheitern und Macrons VermächtnisAm 8.
Traditionell nutzten in Frankreich Premierminister mit komfortabler Mehrheit die Vertrauensfrage freiwillig als Ritual zur Legitimation ihrer Regierungsagenda.
Insgesamt wurde die Vertrauensfrage seit 1958 41-mal gestellt, stets mit positivem Ausgang für die Regierung.
Demgegenüber vermieden Premiers ohne eigene absolute Mehrheit dieses Wagnis – weder Édith Cresson 1991 noch Élisabeth Borne 2022 stellten die Vertrauensfrage zu Amtsbeginn.
Das beispiellose ScheiternBayrou überraschte Ende August 2025 Freund und Feind mit der Ankündigung, vor den Budgetberatungen die Vertrauensfrage zu stellen.
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